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    • 专利摘要:
    Brause (1) für eine Sanitärarmatur, aufweisend:- ein Gehäuse (2) mit zumindest einem Zuflusskanal (3) und einer Mehrzahl von Abflusskanälen (4.1, 4.2, 4.3),- zumindest ein Betätigungselement (5), das durch einen Benutzer betätigbar ist,- ein Stellelement (6), das in dem Gehäuse (2) durch das zumindest eine Betätigungselement (5) in einer Betätigungsebene (7) bewegbar ist,- eine Mehrzahl von Ventilen (8.1, 8.2, 8.3), mit denen die Mehrzahl von Abflusskanälen (4.1, 4.2, 4.3) verschließbar ist, wobei die Mehrzahl von Ventilen (8.1, 8.2, 8.3) durch das Stellelement (6) parallel zu der Betätigungsebene (7) des Stellelements (6) von einer Schließstellung (10) in eine Offenstellung (11) verstellbar sind, wobei die Mehrzahl von Ventilen (8.1, 8.2, 8.3) derart mit dem Stellelement (6) gekoppelt sind, dass ein Verstellen eines Ventils (8.1, 8.2, 8.3) durch das Stellelement (6) in Richtung der Offenstellung (11) eine Schließbewegung zumindest eines anderen Ventils (8.1, 8.2, 8.3) in Richtung der Schließstellung (10) ermöglicht und dass das Stellelement (6) stets mindestens ein Ventil (8.1, 8.2, 8.3) zumindest teilweise in Richtung der Offenstellung (11) verstellt, und- ein Federelement (12), durch das das Stellelement (6) nach dem Betrieb der Brause (1) in eine Ausgangsstellung (13) zurückstellbar ist.
    公开号:EP3702541A1
    申请号:EP20155361.7
    申请日:2020-02-04
    公开日:2020-09-02
    发明作者:David Mainka；Claudia SCHRÖDER
    申请人:Grohe AG；
    IPC主号:E03C1-00
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brause für eine Sanitärarmatur. Sanitärarmaturen dienen insbesondere der bedarfsgerechten Bereitstellung von Flüssigkeiten, wie insbesondere Wasser, an einem Spülbecken, einem Waschbecken, einer Dusche oder einer Badewanne.
    [0002] Brausen für Sanitärarmaturen können beispielsweise nach Art von Duschbrausen und/oder Handbrausen ausgebildet sein und/oder dienen einer großflächigen Verteilung der durch die Sanitärarmaturabgegebenen Flüssigkeit. Weiterhin sind Brausen bekannt, mit denen die Flüssigkeit mit unterschiedlichen Strahlarten, beispielsweise in Form von Regenstrahlen, Vollstrahlen, Massagestrahlen oder Perlstrahlen, abgebbar sind. Die Umstellung zwischen den einzelnen Strahlarten kann über Betätigungselemente an den Brausen erfolgen, über die Ventile in Abflusskanälen für die einzelnen Strahlarten steuerbar sind. In der Regel weisen Brausen eine Hauptstrahlart und zumindest eine Nebenstrahlart auf. Bei der Hauptstrahlart handelt es sich insbesondere um diejenige Strahlart, die am häufigsten verwendet wird, beispielsweise Regenstrahlen. Nachteilig an den bekannten Brausen ist, dass nach einer Verwendung einer Nebenstrahlart die Brause nicht automatisch wieder in die Hauptstrahlart zurückgestellt wird. Dies ist jedoch insbesondere bei Brausen wünschenswert, die in Hotelzimmern verwendet werden.
    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Brause anzugeben, deren Strahlart nach der Verwendung der Brause automatisch auf die Hauptstrahlart zurückgestellt wird.
    [0004] Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Brause gemäß den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.
    [0005] Hierzu trägt eine Brause für eine Sanitärarmatur bei, die zumindest die folgenden Komponenten aufweist: ein Gehäuse mit zumindest einem Zuflusskanal und einer Mehrzahl von Abflusskanälen, zumindest ein Betätigungselement, das durch einen Benutzer betätigbar ist, ein Stellelement, das in dem Gehäuse durch das zumindest eine Betätigungselement in einer Betätigungsebene bewegbar ist, eine Mehrzahl von Ventilen, mittels derer die Mehrzahl von Abflusskanälen verschließbar ist, wobei die Mehrzahl von Ventilen durch das Stellelement parallel zu der Betätigungsebene des Stellelements von einer Schließstellung in eine Offenstellung verstellbar sind, wobei die Mehrzahl von Ventilen derart mit dem Stellelement gekoppelt sind, dass ein Verstellen eines Ventils durch das Stellelement in Richtung der Offenstellung eine Schließbewegung zumindest eines anderen Ventils in Richtung der Schließstellung ermöglicht und dass das Stellelement stets mindestens ein Ventil zumindest teilweise in Richtung der Offenstellung verstellt, und ein Federelement, durch das das Stellelement nach dem Betrieb der Brause in eine Ausgangsstellung zurückstellbar ist.
    [0006] Sanitärarmaturen dienen insbesondere der bedarfsgerechten Bereitstellung von Flüssigkeiten, wie insbesondere Wasser, an Spülbecken, Waschbecken, Duschen und/oder Badewannen. Hierzu kann den Sanitärarmaturen ein Kaltwasser mit einer Kaltwassertemperatur und ein Warmwasser mit einer Warmwassertemperatur zugeführt werden, die durch die Sanitärarmaturen, beispielsweise mittels eines Mischventils oder einer Thermostatmischkartusche, zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar sind. Die Kaltwassertemperatur beträgt insbesondere maximal 25 °C (Celsius), bevorzugt 1 °C bis 25 °C, besonders bevorzugt 5 °C bis 20 °C und/oder die Warmwassertemperatur insbesondere maximal 90 °C, bevorzugt 25 °C bis 90 °C, besonders bevorzugt 55 °C bis 65 °C. Das Mischwasser ist anschließend, beispielsweise über eine Flüssigkeitsleitung oder einen Flüssigkeitsschlauch, einer Brause zuführbar, die zum Beispiel nach Art einer Kopfbrause oder Handbrause ausgeführt ist. Die Brause kann fest mit einem Träger, wie zum Beispiel einer Wand, verbunden oder durch einen Benutzer bewegbar sein. Mittels der Brause ist die Flüssigkeit insbesondere mit einer Mehrzahl oder einer Vielzahl von verschiedenen Strahlarten versprühbar. Insbesondere ist mittels der Brause die Flüssigkeit mit mindestens drei, bevorzugt drei bis fünf, besonders bevorzugt genau drei verschiedenen Strahlarten versprühbar.
    [0007] Hierzu weist die Brause ein Gehäuse mit zumindest einem Zuflusskanal und einer Mehrzahl von Abflusskanälen auf. Das Gehäuse kann zumindest teilweise aus Metall und/oder Kunststoff bestehen. Die Flüssigkeit ist der Brause über den zumindest einen Zuflusskanal zuführbar. Hierzu kann der Zuflusskanal insbesondere an die Flüssigkeitsleitung oder den Flüssigkeitsschlauch der Sanitärarmatur anschließbar sein. Mittels der Mehrzahl von Abflusskanälen kann die Flüssigkeit zumindest einem Strahlbildner zuführbar sein, durch den unterschiedliche Strahlarten generierbar sind. Jeder Abflusskanal ist dabei insbesondere einer anderen Strahlart zugeordnet, sodass durch die Brause jeweils die Strahlart ausgebildet wird, die dem jeweiligen Abflusskanal zugeordnet ist, über den die Flüssigkeit abfließt. Das Gehäuse weist insbesondere mindestens zwei Abflusskanäle, bevorzugt drei bis fünf Abflusskanäle, besonders bevorzugt genau drei Abflusskanäle für eine entsprechende Anzahl von Strahlarten auf.
    [0008] Weiterhin weist die Brause zumindest ein Betätigungselement auf, das durch einen Benutzer betätigbar ist. Dies bedeutet insbesondere, dass das zumindest eine Betätigungselement derart angeordnet ist, dass dieses durch den Benutzer bei der Verwendung der Sanitärarmatur zugänglich ist. Mittels dem zumindest einen Betätigungselement ist die gewünschte Strahlart der Brause einstellbar. Hierzu kann das zumindest eine Betätigungselement beispielsweise eine Mehrzahl von Druckpunkten aufweisen, bei deren Betätigung eine entsprechende Strahlart einstellbar ist.
    [0009] Das zumindest eine Betätigungselement kann insbesondere nach Art einer Platte oder (runde) Scheibe ausgebildet und/oder (beispielsweise an einem zentralen Punkt) kippbar gelagert sein.
    [0010] Die Brause weist zudem ein Stellelement auf, das beispielsweise in oder an dem Gehäuse durch das zumindest eine Betätigungselement in einer Betätigungsebene bewegbar ist. Dies kann bedeuten, dass bei einer Betätigung des zumindest einen Betätigungselements durch einen Benutzer zur Einstellung der gewünschten Strahlarten das Stellelement durch das zumindest eine Betätigungselement in der Betätigungsebene bewegt wird. Die Betätigungsebene kann kreisförmig sein. Das Stellelement kann eine Zentrumsachse aufweisen, um die beispielsweise ein ringförmiger Abschnitt oder Bereich des Stellelements (im Wesentlichen) rotationssymmetrisch ausgebildet sein kann. Die Zentrumsachse verläuft dabei insbesondere orthogonal zu der Betätigungsebene des Stellelements. Das Stellelement kann ringförmig ausgebildet sein. Dabei kann das Stellelement einen L-förmigen Querschnitt aufweisen. Die Mehrzahl von Ventilen bzw. die Ventilkörper der Mehrzahl von Ventilen sind insbesondere innerhalb des ringförmigen Stellelements angeordnet. Weiterhin kann das Stellelement nach Art eines regelmäßigen Polygons ausgebildet sein. Das zumindest eine Betätigungselement kann eine konische Betätigungsfläche oder zwischen dem zumindest einen Betätigungselement und dem Stellelement kann eine Sperrscheibe mit einer konischen Betätigungsfläche ausgebildet sein, wobei die konische Betätigungsfläche eine Stirnfläche des Stellelements kontaktiert, sodass die konische Betätigungsfläche das Stellelement bei einer Lageänderung (z. B. beim Kippen) der Sperrscheibe in der Betätigungsebene bewegt. Eine "konische" Ausgestaltung der Betätigungsfläche kann eine schiefe äußere Kontaktfläche umfassen, wobei "konisch" nicht im exakt mathematischen Sinn zu verstehen ist. Eine "Sperrscheibe" in diesem Sinn muss keine ausschließlich ebene Form haben.
    [0011] Die Sperrscheibe kann z. B. einen flachen bzw. ebenen Zentralbereich und einen davon abknickenden und/oder dazu schräg verlaufenden Außenkragen umfassen. Es ist möglich, dass die Sperrscheibe mit Erhebungen, Senken und/oder Durchbrüchen ausgestattet ist.
    [0012] Die Sperrscheibe kann mehrteilig ausgeführt sein. Es können beispielsweise eine Mehrzahl oder 2, 3 oder 4 Sperrscheibenelemente vorgesehen sein, die getrennt voneinander beweglich, insbesondere kippbar, sind. Die Sperrscheibenelemente können etwa mittig bzw. nahe der Zentrumsachse über ein Gelenk fixiert und ggf. mit dem radial äußeren Elementbereich beweglich bzw. schwenkbar sein. Die Sperrscheibenelemente können zueinander passende Konturen bzw. Seitenkanten aufweisen, so dass diese zusammen eine im Wesentlichen scheibenförmige Gestalt (ggf. mit schmalen Zwischenspalten) haben.
    [0013] Darüber hinaus weist die Brause eine Mehrzahl von Ventilen auf, die die Mehrzahl von Abflusskanälen verschließen können. Hierzu ist die Mehrzahl von Ventilen insbesondere in der Mehrzahl von Abflusskanälen angeordnet. Weiterhin weist die Brause je Abflusskanal insbesondere ein Ventil auf. Jedes Ventil der Mehrzahl von Ventilen kann zudem einen Ventilkörper aufweisen, der beispielsweise einen Ventilkopf und einen Kolbenabschnitt umfassen kann, wobei der Ventilkopf und der Kolbenabschnitt T-förmig zueinander angeordnet sein können. Der Ventilkopf kann sich dabei orthogonal zu der Betätigungsebene des Stellelements und/oder der Kolbenabschnitt parallel zu der Betätigungsebene des Stellelements erstrecken. Die Ventilkörper sind somit insbesondere horizontal angeordnet und/oder durch das Stellelement parallel zu der Betätigungsebene des Stellelements von einer Schließstellung in eine Offenstellung verstellbar. Die Mehrzahl von Ventilen kann hierdurch besonders kompakt in dem Gehäuse ausgebildet werden. In der Schließstellung ist das jeweilige Ventil geschlossen, sodass durch den jeweiligen Abflusskanal (im Wesentlichen) keine Flüssigkeit abfließen kann. Weiterhin kann in der Schließstellung der Ventilkopf des Ventilkörpers an einer Dichtfläche anliegen. Betätigt ein Benutzer das zumindest eine Betätigungselement zur Einstellung der gewünschten Strahlart, kann der Ventilkörper des Ventils des der gewünschten Strahlart zugeordneten Abflusskanals durch das Stellelement entlang eines Ventilkörperstellwegs, der insbesondere gerade und/oder parallel zu der Betätigungsebene des Stellelements verläuft, in Richtung der Offenstellung des Ventilkörpers verstellt werden. Hierdurch wird das jeweilige Ventil zumindest teilweise geöffnet, sodass durch den jeweiligen Abflusskanal Flüssigkeit abfließen kann.
    [0014] Die Mehrzahl von Ventilen bzw. die Ventilkörper der Mehrzahl von Ventilen sind insbesondere derart mit dem Stellelement (mechanisch) gekoppelt, dass ein Verstellen eines Ventils bzw. Ventilkörpers durch das Stellelement in Richtung der Offenstellung eine Schließbewegung zumindest eines anderen Ventils bzw. Ventilkörpers in Richtung der Schließstellung ermöglicht. Dies bedeutet mit anderen Worten insbesondere, dass das Stellelement beim Verstellen eines Ventilkörpers in Richtung der Offenstellung gleichzeitig den Ventilkörperstellweg in Richtung der Schließstellung zumindest eines anderen Ventilkörpers zumindest teilweise freigibt, sodass eine Rückbewegung bzw. Schließbewegung des zumindest einen anderen Ventils bzw. Ventilkörpers ermöglicht wird. Die Rückbewegung bzw. Schließbewegung des zumindest einen anderen Ventils bzw. des zumindest einen anderen Ventilkörpers in Richtung der Schließstellung kann beispielsweise durch einen in der Brause vorherrschenden Flüssigkeitsdruck erfolgen, insbesondere bis dass der Ventilkopf des Ventilkörpers in der Schließstellung die Dichtfläche kontaktiert oder das Stellelement eine weitere Bewegung des Ventilkörpers in Richtung der Schließstellung blockiert. Die Mehrzahl von Ventilen bzw. Ventilkörpern kann über eine innere Umfangsfläche des Stellelements in Richtung der Offenstellung verstellbar sein. Die innere Umfangsfläche des Stellelements erstreckt sich insbesondere in eine Umfangsrichtung des Stellelements und orthogonal zu der Betätigungsebene des Stellelements und/oder kontaktiert insbesondere ein längsseitiges Ende der Ventilkörper bzw. eines Kolbenabschnitts der Ventilkörper. Die Ventilkörper können zwischen der Schließstellung und der Offenstellung durch das Gehäuse oder einen Träger geführt werden. Dabei können die Ventilkörper zwischen der Schließstellung und der Offenstellung insbesondere durch einen gemeinsamen Träger führbar sein. Der Träger besteht bevorzugt zumindest teilweise aus Kunststoff und/oder ist zumindest teilweise in dem Gehäuse angeordnet. Weiterhin kann die Mehrzahl von Abflusskanälen durch das Gehäuse oder den Träger gebildet werden. Die Ventilkörper können zwischen der Schließstellung und der Offenstellung entlang eines Ventilkörperstellwegs verstellbar sein, wobei der Ventilkörperstellweg orthogonal zu einer Zentrumsachse des Stellelements verläuft. Die Schließstellung und die Offenstellung befinden sich insbesondere an den jeweiligen längsseitigen Enden des Ventilkörperstellwegs. Der Ventilkörperstellweg ist insbesondere gerade. Die Ventilkörperstellwege dereinzelnen Ventilkörperverlaufen insbesondere sternförmig in Richtung der Zentrumsachse des Stellelements.
    [0015] Zwischen den Ventilkörpern kann eine Einlaufkammer ausgebildet sein. In die Einlaufkammer mündet insbesondere der zumindest eine Zuflusskanal des Gehäuses.
    [0016] Die Ventilkörper können durch einen Flüssigkeitsdruck in der Einlaufkammer in Richtung der Schließstellung verstellbar sein.
    [0017] Zwischen den Ventilkörpern kann ein Druckelement angeordnet sein, mittels dem die Ventilkörper in Richtung der Schließstellung verstellbar sind. Das Druckelement ist insbesondere ringförmig ausgebildet und/oder kann in der Einlaufkammer angeordnet sein. Weiterhin ist das Druckelement insbesondere durch eine Bewegung eines Ventilkörpers in Richtung der Offenstellung in der Einlaufkammer verschiebbar, wodurch das Druckelement zumindest einen anderen Ventilkörper in Richtung der Schließstellung verstellt.
    [0018] Zudem können die Ventilkörper der Mehrzahl von Ventilen derart mit dem Stellelement gekoppelt sein, dass das Stellelement stets mindestens einen Ventilkörper zumindest teilweise in Richtung der Offenstellung verstellt. Hierdurch wird gewährleistet, dass stets zumindest ein Ventil zumindest teilweise geöffnet ist, sodass die Flüssigkeit in jeder Position des Stellelements in der Betätigungsebene durch zumindest einen Abflusskanal abfließen kann. Selbst wenn das zumindest eine Betätigungselement durch den Benutzer nicht richtig bzw. vollständig zur Auswahl einer Strahlart betätigt wird, sodass die Ventile in eine Zwischenstellung zwischen der Schließstellung und der Offenstellung verstellt werden, ist sichergestellt, dass es nicht zum (selbstständigen) Schließen aller Ventile kommen kann. Sollte sich eine solche Zwischenstellung ergeben, ist durch die Auslegung der Bauteile und die Kopplung der Ventilkörper über das Stellelement sichergestellt, dass alle Ventile zu einem gewissen Anteil geöffnet sind. Die Ventilkörper der Mehrzahl von Ventilen sind über das Stellelement miteinander in Abhängigkeit und/oder miteinander verbunden und ihre Bewegung entlang des jeweiligen Ventilkörperstellwegs voneinander abhängig. Hierdurch wird verhindert, dass in der Brause unzulässig hohe Flüssigkeitsdrücke zu Beschädigungen führen.
    [0019] Zudem weist die Brause ein Federelement auf, durch das das Stellelement nach dem Betrieb der Brause in eine Ausgangsstellung zurückstellbar ist. In der Ausgangsstellung des Stellelements ist insbesondere dasjenige Ventil geöffnet, das einer Hauptstrahlart zugeordnet ist. Die übrigen Ventile sind in der Ausgangsstellung des Stellelements bevorzugt geschlossen. Wird während des Betriebs der Brause durch den Benutzer eine andere Strahlart als die Hauptstrahlart eingestellt und somit das Stellelement durch den Benutzer aus der Ausgangsstellung verstellt, wird das Stellelement zunächst durch den in der Brause vorherrschenden Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeit in der verstellten Stellung gehalten. Wird die Benutzung der Brause beendet, beispielsweise indem der Flüssigkeitszufluss zur Brause gestoppt wird, sinkt der Flüssigkeitsdruck in der Brause und das Stellelement wird durch das Federelement in die Ausgangsstellung zurückgestellt. Hierdurch ist bei einer erneuten Benutzung der Brause automatisch die Hauptstrahlart als Strahlart aktiviert und die Nebenstrahlarten deaktiviert.
    [0020] Das Federelement kann als Drahtfeder ausgebildet sein. Die Drahtfeder kann insbesondere eine Drahtstärke von 1 mm (Millimeter) bis 4 mm und/oder eine (Draht-)Länge von 20 mm bis 100 mm aufweisen.
    [0021] Das Federelement kann geradlinig verlaufen. Dies kann insbesondere bedeuten, dass das Federelement einen geradlinigen Federdraht umfasst oder aus einem geradlinigen Federdraht besteht.
    [0022] Das Federelement kann längsseitige Enden aufweisen, die an einem Gehäuseelement befestigt sind. Bei dem Gehäuseelement handelt es sich insbesondere um eine Komponente der Brause oder des Gehäuses der Brause. Die längsseitigen Enden des Federelements können beispielsweise durch Schnapphaken an dem Gehäuseelement oder dem Gehäuse der Brause gehalten werden.
    [0023] Das Federelement kann sich an einer Umfangsfläche des Stellelements abstützen. Dies bedeutet insbesondere, dass das Stellelement das Federelement zwischen den beiden längsseitigen Enden des Federelements kontaktiert und/oder das Federelement zwischen seinen beiden längsseitigen Enden durch das Stellelement elastisch verformbar ist. Durch die elastische Verformung des Federelements erzeugt das Federelement eine Rückstellkraft auf das Stellelement. Gegen die Rückstellkraft wirkt während des Betriebs der Brause der Flüssigkeitsdruck in der Brause, insbesondere in einer Einlaufkammer der Brause, sodass die Rückstellkraft während des Betriebs der Brause nicht ausreicht, um das Stellelement in die Ausgangsstellung zurückzustellen. Erst nach dem Abstellen des Flüssigkeitszuflusses in die Brause sinkt der Flüssigkeitsdruck in der Brause, sodass das Stellelement durch die Rückstellkraft des Federelements in die Ausgangsstellung zurückgestellt wird.
    [0024] Das Federelement kann mit einem Rückschlagventilelement verbunden sein. In diesem Fall ist das Federelement insbesondere nach Art einer Schraubenfeder ausgebildet und/oder in dem Gehäuse bzw. einem Zuflusskanal des Gehäuses angeordnet. Weiterhin ist das Federelement insbesondere mit einem ersten längsseitigen Ende (fest) an dem Gehäuse oder einer Komponente des Gehäuses befestigt, wohingegen ein zweites längsseitiges Ende des Federelements an dem Rückschlagventilelement befestigt ist. Das Rückschlagventilelement ist somit insbesondere durch das Federelement auf einen Ventilsitz des Rückschlagventils ziehbar. Das Rückschlagventilelement ist insbesondere mit dem Stellelement (mechanisch) gekoppelt. Während des Betriebs der Sanitärarmatur wird das Rückschlagventilelement durch den Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeit von dem Ventilsitz entgegen einer Rückstellkraft des Federelements von dem Ventilsitz abgehoben, wodurch das Rückschlagventilelement einer Bewegung des Stellelements in der Betätigungsebene nicht entgegenwirkt. Nach Beendigung der Benutzung der Brause, d. h. nach der Deaktivierung des Flüssigkeitszuflusses sinkt der Flüssigkeitsdruck in den Zuflusskanal des Gehäuses, sodass das Rückschlagventilelement durch das Federelement zurück auf den Ventilsitz des Rückschlagventils zieht. Hierdurch bewegt das Rückschlagventilelement das Stellelement zurück in die Ausgangsstellung.
    [0025] Mit dem Rückschlagventilelement kann ein Hebel verstellbar sein, über den das Stellelement in die Ausgangsstellung zurückstellbar ist. Dies bedeutet insbesondere, dass das Rückschlagventilelement nicht direkt mit dem Stellelement, sondern über den Hebel mit dem Stellelement gekoppelt ist.
    [0026] Der Hebel kann an dem Gehäuse drehbar befestigt sein. Insbesondere kann der Hebel an einer Drehachse drehbar an dem Gehäuse befestigt sein. Die Drehachse verläuft insbesondere orthogonal zu der Betätigungsebene. Weiterhin kann der Hebel in einer Drehebene drehbar sein, die parallel zu der Betätigungsebene verläuft.
    [0027] Das Federelement kann in den zumindest einen Zulauf des Gehäuses angeordnet sein.
    [0028] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren besonders bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft und schematisch: Fig. 1: eine erste Variante einer Brause in einem Längsschnitt; Fig. 2: die erste Variante der Brause in einer ersten perspektivischen Darstellung in einer Ausgangsstellung; Fig. 3: die erste Variante der Brause in einer zweiten perspektivischen Darstellung nach Aktivierung einer zweiten Strahlart; Fig. 4: eine zweite Variante einer Brause im Längsschnitt; Fig. 5: die zweite Variante der Brause in einer ersten perspektivischen Darstellung nach Aktivierung einer zweiten Strahlart; und Fig. 6: die zweite Variante der Brause in einer zweiten perspektivischen Darstellung in einer Ausgangsstellung.
    [0029] Die Fig. 1 zeigt eine erste Variante einer Brause 1 im Längsschnitt. Die Brause 1 weist ein Gehäuse 2 auf, das bei der hier gezeigten Variante ein Gehäuseelement 16 nach Art einer Grundplatte umfasst. Der Brause 1 ist über einen Zuflusskanal 3 des Gehäuses 2 eine Flüssigkeit zuführbar, wobei der Zuflusskanal 3 in eine Einlaufkammer 20 mündet. Die Brause 1 weist ferner ein scheibenförmiges Betätigungselement 5 auf, mittels dem durch einen Benutzer der Brause 1 eine gewünschte Strahlart auswählbar ist. Durch das Betätigungselement 5 ist ein ringförmiges Stellelement 6 in einer Betätigungsebene 7 bewegbar, die sich parallel zu dem Betätigungselement 5 bzw. dem Gehäuseelement 16 erstreckt. Hierzu ist das Betätigungselement 5 durch einen Benutzer in drei Richtungen verlagerbar bzw. verkippbar. Beim Verlagern des Betätigungselements 5 wird das Stellelement 6 durch eine konische Fläche 21 des Betätigungselements 5 in der Betätigungsebene 7 verstellt.
    [0030] Die Fig. 2 zeigt die Brause 1 in einer ersten perspektivischen Darstellung ohne dass Betätigungselement 5. Die Brause 1 weist drei Ventile 8.1, 8.2, 8.3 auf, die identisch ausgebildet sind. Durch das erste Ventil 8.1 ist ein erster Abflusskanal 4.1, durch das zweite Ventil 8.2 ein zweiter Abflusskanal 4.2 und durch das dritte Ventil 8.3 ein dritter Abflusskanal 4.3 des Gehäuses 2 verschließbar. Das in der Fig. 1 gezeigte Betätigungselement 5 kann einen ersten Druckpunkt zur Auswahl einer ersten Strahlart bzw. zur Betätigung des ersten Ventils 8.1, einen zweiten Druckpunkt zur Auswahl einer zweiten Strahlart bzw. zur Betätigung des zweiten Ventils 8.2 und einen dritten Druckpunkt zur Auswahl einer dritten Strahlart bzw. zur Betätigung des dritten Ventils 8.3 aufweisen. Beim Drücken eines Druckpunkts kann das Betätigungselement 5 in die jeweilige Richtung kippen. Hierzu kann das Betätigungselement 5 beispielsweise in seinem Zentrum kippbar gelagert sein. In der in der Fig. 2 gezeigten Betriebsstellung der Brause 1 befindet sich das Stellelement 6 in einer Ausgangsstellung 13. In der Ausgangsstellung 13 öffnet das Stellelement 6 das erste Ventil 8.1, sodass Flüssigkeit aus der Einlaufkammer 20 zur Ausbildung einer ersten Strahlart über den ersten Abflusskanal 4.1 abfließen kann. Gleichzeitig schließt das Stellelement 6 das zweite Ventil 8.2 und das dritte Ventil 8.3, sodass keine Flüssigkeit aus der Einlaufkammer 20 über den zweiten Abflusskanal 4.2 und den dritten Abflusskanal 4.3 abfließen kann. Die Abflusskanäle 4.1, 4.2, 4.3 führen zu hier nicht gezeigten Strahlbildnern zur Generierung der verschiedenen Strahlarten. Das erste Ventil 8.1 weist einen ersten Ventilkörper 9.1, das zweite Ventil 8.2 einen zweiten Ventilkörper 9.2 und das dritte Ventil 8.3 einen dritten Ventilkörper 9.3 auf. Die Ventilkörper 9.1, 9.2 und 9.3 erstrecken sich durch das Gehäuse 2 und kontaktieren eine Innenfläche 22 des Stellelements 6. Der erste Ventilkörper 9.1 und der zweite Ventilkörper 9.2 sowie dritte Ventilkörper 9.3 in einer Schließstellung 10. Ferner wird der erste Ventilkörper 9.1 durch ein Federelement 12 in der Offenstellung 11 gehalten. Das Federelement 12 ist hier nach Art einer geradlinigen Drahtfeder ausgebildet und stützt sich an einer Umfangsfläche 17 des Stellelements 6 ab. Weiterhin weist das Federelement 12 ein erstes längsseitiges Ende 14 und ein zweites längsseitiges Ende 15 auf, die in einer ersten Aufnahme 23 und einer zweiten Aufnahme 24 des Gehäuseelements 16 befestigt sind. Der Bereich zwischen der ersten Aufnahme 23 und der zweiten Aufnahme 24 des Federelements 12 ist beim Verstellen des ersten Ventils 8.1 in die Schließstellung 10 spannbar.
    [0031] Diese Betriebssituation ist in der Fig. 3 gezeigt, in der das zweite Ventil 8.2 durch das Stellelement 6 in eine Offenstellung 11 und das erste Ventil 8.1 durch den in der Einlaufkammer 20 während des Betriebs der Brause 1 vorherrschenden Flüssigkeitsdrucks in die Schließstellung 10 verstellt wurde. Sollte der Flüssigkeitsdruck in der Einlaufkammer 20 zum Verstellen der Ventile 8.1, 8.2, 8.3 in Richtung der Schließstellung 10 nicht ausreichen, ist in der Einlaufkammer 20 ein kreisförmiges Druckelement 25 angeordnet, mittels dem die Ventilkörper 9.1, 9.2, 9.3 der Ventile 8.1, 8.2, 8.3 ebenfalls in Richtung der Schließstellung 10 verstellbar sind. Das Druckelement 17 wurde hier in der Einlaufkammer 20 entsprechend durch den zweiten Ventilkörper 9.2 in Richtung des ersten Ventilkörpers 9.1 verschoben, sodass der erste Ventilkörper 9.1 in die Schließstellung 10 verstellt wurde. Durch das Schließen des ersten Ventils 8.1 wird das Federelement 12 elastisch verformt und dadurch gespannt. Der Flüssigkeitsdruck in der Einlaufkammer 20 hält das erste Ventil 8.1 während des Betriebs der Brause 1 entgegen einer Federkraft des Federelements 12 in der Schließstellung 10. Wird der Zulaufkanal 3 des Gehäuses 2 beim Abstellen der Brause 1 geschlossen, sinkt der Flüssigkeitsdruck in der Einlaufkammer 20, sodass das Stellelement 6 in die in der Fig. 2 gezeigte Ausgangsstellung 13 (automatisch) zurückgestellt wird. Dadurch ist bei der nächsten Verwendung der Brause 1 (nur) das erste Ventil 8.1 zur Ausbildung einer Hauptstrahlart geöffnet.
    [0032] Die Fig. 4 zeigt eine zweite Variante der Brause 1 in einer perspektivischen Schnittdarstellung. Die Brause 1 weist ein Gehäuse 2 mit einem Zuflusskanal 3 auf, der in eine Einlaufkammer 20 mündet. In der Einlaufkammer 20 ist ein Stellelement 6 angeordnet, dass durch ein Betätigungselement 5 in einer Betätigungsebene 7 auf einem Durchlasselement 29 bewegbar ist. Hierzu ist das Betätigungselement 5 in seinem Zentrum kippbar auf einem Deckel 26 gelagert und über Stifte 27 mit schrägen Flächen 28 des Stellelements 6 verbunden. Das Stellelement 6 ist über einen Hebel 19 und ein Rückschlagventilelement 18 eines Rückschlagventils 30 mit einem Federelement 12 verbunden. Das Federelement 12 ist hier nach Art einer Schraubenfeder ausgebildet. Die Fig. 4 zeigt die Brause 1 in einer Betriebssituation, in der Flüssigkeit durch den Zuflusskanal 3 in die Einlaufkammer 20 strömt. Hierdurch wird das Rückschlagventilelement 18 von einem Ventilsitz 31 des Rückschlagventils 30 abgehoben, sodass das Stellelement 6 frei bewegbar ist.
    [0033] Die Fig. 5 zeigt die Brause 1 in einer perspektivischen Darstellung ohne dass Betätigungselement 5 und den Deckel 26. Das Stellelement 6 weist eine erste Öffnung 32 für ein erstes Ventil 8.1, eine zweite Öffnung 33 für ein zweites Ventil 8.2 und eine dritte Öffnung 34 für ein drittes Ventil 8.3 auf. Die Ventile 8.1, 8.2, 8.3 werden durch das Stellelement 6 und das darunterliegende Durchlasselement 29 gebildet. Je nach Stellung des Stellelements können die Ventile 8.1, 8.2, 8.3 geöffnet oder geschlossen werden. Die Flüssigkeit kann aus der Einlaufkammer 20 durch Öffnen des ersten Ventils 8.1 über einen ersten Abflusskanal 4.1, durch Öffnen des zweiten Ventils 8.2 über einen zweiten Abflusskanal 4.2 und durch Öffnen des dritten Ventils 8.3 über einen dritten Abflusskanal 4.3 zu entsprechenden Strahlbildner abfließen. Das Stellelement 6 wurde in der Fig. 5 durch das in der Fig. 4 gezeigte Betätigungselement 5 derart verstellt, dass das zweite Ventil 8.2 geöffnet ist. Das Stellelement 6 wird in dieser Position durch den Flüssigkeitsdruck in der Einlaufkammer 20 gehalten. Beim Schließen des Zuflusskanals 3 des Gehäuses 2 sinkt der Flüssigkeitsdruck in der Einlaufkammer 20, sodass das in der Fig. 4 gezeigte Rückschlagventilelement 18 durch das Federelement 12 zurück auf den Ventilsitz 31 gezogen wird. Hierdurch wird der Hebel 19 um seine Drehachse 35 gedreht, sodass das Stellelement 6 in die in der Fig. 6 gezeigte Ausgangsstellung 13 zurückgestellt wird. In der Fig. 6 ist eine Betriebsstellung der Brause 1 gezeigt, in der das Stellelement 6 durch den Hebel 19 derart verstellt wurde, dass das erste Ventil 8.1 sich in der Offenstellung 11 befindet.
    [0034] Durch die vorliegende Erfindung ist bei einer Brause für eine Sanitärarmatur vor ihrer Benutzung stets dieselbe Strahlart aktiviert. Bezugszeichenliste
    [0035] 1Brause2Gehäuse3Zuflusskanal4.1, 4.2, 4.3Abflusskanal5Betätigungselement6Stellelement7Betätigungsebene8.1, 8.2, 8.3Ventil9.1, 9.2, 9.3Ventilkörper10Schließstellung11Offenstellung12Federelement13Ausgangsstellung14erstes längsseitiges Ende15zweites längsseitiges Ende16Gehäuseelement17Umfangsfläche18Rückschlagventilelement19Hebel20Einlaufkammer21konische Fläche22Innenfläche23erste Aufnahme24zweite Aufnahme25Druckelement26Deckel27Stift28schräge Fläche29Durchlasselement30Rückschlagventil31Ventilsitz32erste Öffnung33zweite Öffnung34dritte Öffnung35Drehachse
    权利要求:
    Claims (10)
    [0001] Brause (1) für eine Sanitärarmatur, aufweisend:
    - ein Gehäuse (2) mit zumindest einem Zuflusskanal (3) und einer Mehrzahl von Abflusskanälen (4.1, 4.2, 4.3),
    - zumindest ein Betätigungselement (5), das durch einen Benutzer betätigbar ist,
    - ein Stellelement (6), das in dem Gehäuse (2) durch das zumindest eine Betätigungselement (5) in einer Betätigungsebene (7) bewegbar ist,
    - eine Mehrzahl von Ventilen (8.1, 8.2, 8.3), mit denen die Mehrzahl von Abflusskanälen (4.1, 4.2, 4.3) verschließbar ist, wobei die Mehrzahl von Ventilen (8.1, 8.2, 8.3) durch das Stellelement (6) parallel zu der Betätigungsebene (7) des Stellelements (6) von einer Schließstellung (10) in eine Offenstellung (11) verstellbar sind, wobei die Mehrzahl von Ventilen (8.1, 8.2, 8.3) derart mit dem Stellelement (6) gekoppelt sind, dass ein Verstellen eines Ventils (8.1, 8.2, 8.3) durch das Stellelement (6) in Richtung der Offenstellung (11) eine Schließbewegung zumindest eines anderen Ventils (8.1, 8.2, 8.3) in Richtung der Schließstellung (10) ermöglicht und dass das Stellelement (6) stets mindestens ein Ventil (8.1, 8.2, 8.3) zumindest teilweise in Richtung der Offenstellung (11) verstellt, und
    - ein Federelement (12), durch das das Stellelement (6) nach dem Betrieb der Brause (1) in eine Ausgangsstellung (13) zurückstellbar ist.
    [0002] Brause (1) nach Patentanspruch 1, wobei jedes Ventil (8.1, 8.2, 8.3) der Mehrzahl von Ventilen (8.1, 8.2, 8.3) einen Ventilkörper (9.1, 9.2, 9.3) aufweist, wobei die Ventilkörper (9) der Mehrzahl von Ventilen (8.1, 8.2, 8.3) durch das Stellelement (6) parallel zu der Betätigungsebene (7) des Stellelements (6) verstellbar sind.
    [0003] Brause (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Federelement (12) als Drahtfeder ausgebildet ist.
    [0004] Brause (1) nach Patentanspruch 3, wobei das Federelement (12) geradlinig verläuft.
    [0005] Brause (1) nach Patentanspruch 3 oder 4, wobei das Federelement (12) längsseitige Enden (14, 15) aufweist, die an einem Gehäuseelement (16) befestigt sind.
    [0006] Brause (1) nach einem der Patentansprüche 3 bis 5, wobei sich das Federelement (12) an einer Umfangsfläche (17) des Stellelements (6) abstützt.
    [0007] Brause (1) nach Patentanspruch 1 oder 2, wobei das Federelement (12) mit einem Rückschlagventilelement (18) verbunden ist.
    [0008] Brause (1) nach Patentanspruch 7, wobei mit dem Rückschlagventilelement (18) ein Hebel (19) verstellbar ist, über den das Stellelement (6) in die Ausgangsstellung (13) zurückstellbar ist.
    [0009] Brause (1) nach Patentanspruch 8, wobei der Hebel (19) an dem Gehäuse (2) drehbar befestigt ist.
    [0010] Brause (1) nach einem der Patentansprüche 7 bis 9, wobei das Federelement (12) in dem zumindest einen Zulaufkanal (3) des Gehäuses (2) angeordnet ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102019104771A1|2020-08-27|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
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